DE policy/Publikationen

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Politikbriefe

Gemeinwohlanforderungen 2023

Politikbriefe entwickeln und versenden wir etwa drei Mal im Jahr. Sie adressieren Politiker*innen und deren Referent*innen sowie Stakeholder*innen in Ministerien, anderen Verwaltungen oder in Verbänden. Wir nehmen aus der Perspektive des freien Wissens und mit Blick auf den Schutz digitaler Freiheitsrechte Stellung zu aktuellen Gesetzesvorhaben und anderen politischen Projekten. Oder wir bringen uns in digitale Debatten ein, die für Wikimedia relevant sind, aber in denen die Perspektive des freien Wissens fehlt. Wir stellen begründete Forderungen auf und bringen damit verbunden Gesprächsangebote zum Ausdruck.

• Politikpapier Sommer/Herbst 2023: Acht Anforderungen. So kommt das Gemeinwohl in die Digitalpolitik
• Handbuch 2023: Handreichung Parlamentsfotos für Wikimedia Commons

Handreichung Parlamentsfotos 2023

• Politikbrief Herbst/Winter 2022: Digitales Ehrenamt stärken! Forderungen für eine zeitgemäße Engagementförderung
• Politikbrief Sommer 2022: Offenheit. Werte. Standards. Was die Nationale Bildungsplattform jetzt berücksichtigen muss.
• Politikbrief Frühjahr 2022: Digital Services Act: Gemeinwohlorientierte Plattformen stärken!
• Politikbrief Herbst 2021: Öffnung von Kulturerbe aus kolonialen Kontexten: Auf Herkunftsgesellschaften achten
• Politikbrief Sommer 2021: Desinformation im Wahljahr: So kann Vertrauen in Information gesichert werden
• Politikbrief Herbst 2020: Reform auf der Kippe – Warum die EU-Urheberrechtsnovelle das Internet von morgen prägen wird und was das Freie Wissen jetzt braucht
• Politikbrief Sommer 2020: COVID-19 – Wie Wikipedia durch unsichere Zeiten hilft
• Politikbrief Herbst 2019: Gutes Miteinander, gemeinwohlorientierte KI – Digitale Gemeingüter weltweit gemeinsam regulieren
• Politikbrief 01/2019: Positionspapiere “Digitales Ehrenamt auf Augenhöhe” und “Öffentliches Geld? Öffentliches Gut!”

Freie Lizenzen

Der Leitfaden erklärt die rechtssichere Verwendung von freien Lizenzen, insbesondere Creative-Commons-Lizenzen. Medienrechtsanwalt Dr. Till Kreutzer verfasste den praktischen Leitfaden, der von der Deutschen UNESCO-Kommission, dem Hochschulbibliothekszentrum des Landes Nordrhein-Westfalen und Wikimedia Deutschland herausgegeben wird.

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Broschüre "ABC der Offenheit"

Die Broschüre erklärt unter anderem, was „offen“ bzw. die Nutzung freier Lizenzen bedeutet und welche Ausprägungen von Offenheit es gibt. Herausgegeben von der Open Knowledge Foundation Deutschland und Wikimedia Deutschland.

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Das Rechtsgutachten zur Nutzung von Open-Data-Lizenzen durch die öffentliche Hand von Dr. Gregor Schmid, LL.M. (Cambridge), Taylor Wessing, mit einordnendem Vorspann durch Wikimedia Deutschland

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Sonderpublikationen

Konzeptstudie Bildungsplattform

• Das ABC des Freien Wissens. Wir haben über 50 kluge Köpfe aus Politik, Kultur, Wissenschaft, Bildung und Netzcommunity nach ihren Ideen für den freien Wissensaustausch im Netz gefragt. Eine Sammlung von A wie Allmende bis Z wie Zukunft.
• Konzeptstudie Werte und Strukuren der Nationalen Bildungsplattform Die von Wikimedia Deutschland beauftragte Studie beschäftigt sich mit der Nationalen Bildungsplattform, einem Projekt der Bundesregierung zur Vernetzung der vorhandenen digitalen Bildungslandschaft über eine gemeinsame digitale Infrastruktur.

Stellungnahmen und Offene Briefe

Wir gehen ad hoc Kooperationen ein und initiieren oder unterstützen offene Briefe, wenn wir der Ansicht sind, ein politisches Vorhaben ist in seiner aktuellen Form nicht der Vermehrung und Zugänglichkeit von freiem Wissen zuträglich – oder sogar eine Gefahr für digitale Freiheitsrechte. In solchen Fällen tun wir uns mit Organisationen der Zivilgesellschaft zusammen, die unsere Werte und Ziele teilen, um Politik und Öffentlichkeit auf Risiken oder Leerstellen hinzuweisen. WMDE-Stellungnahmen und Positionspapiere sind gesammelt auch hier bei Commons zu finden.

• Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages am 26. Juni 2024 zu “Innovative Datenpolitik: Potenziale und Herausforderungen”, vorgelegt von Aline Blankertz

• Stellungnahme zum Referentenentwurf des Mobilitätsdatengesetz vom 19. April 2024

• Stellungnahme zu E-Lending gemeinsam mit COMMUNIA, Gesellschaft für Freiheitsrechte, Open Knowledge Foundation Deutschland und AlgorithmWatch im Rahmen der Konsultation des Bundesministeriums der Justiz

• Replik zur Stellungnahme der Initiative Urheberrecht bezüglich der Verwendung von CC-Lizenzen im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR)
• Stellungnahme Digitale Dienste Gesetz Wikimedia Deutschland
• Stellungnahme von Wikimedia Deutschland zu den 'Use Cases' des geplanten Dateninstituts der Bundesregierung mit Empfehlungen für einen Fokus auf Linked Data und Linked Open Data.
• Offener Brief: Meinungsfreiheit bei politischer Kommunikation schützen – Die Allianz aus wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren fordert die Bundesregierung auf, sich weiterhin stark für Transparenz bei bezahlter politischer Kommunikation einzusetzen. Hintergrund ist die Sorge, dass ein Entwurf einer europäischen Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung zu diesem Thema zu vage formuliert wird.
• Stellungnahme Wikimedia Deutschland Medienstaatsvertrag der Länder. Der Rundfunkkommission der Länder hat Wikimedia Deutschland e. V. diese Stellungnahme zum "Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" übersendet. Besonders wichtig: Bildung hat kein Ablaufdatum. Die Zugänglichkeit von Wissensinhalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollte grundsätzlich unbeschränkt gewährleistet sein und nur in begründeten Ausnahmefällen auf bestimmte Regionen beschränkt.
• Stellungnahme WMDE phoenix Telemedienänderungskonzept. Zentrale Bedarfe der Nachfrageseite z. B. der Online-Enzyklopädie Wikipedia mit ihren Schwesterprojekten – werden im Änderungskonzept bisher nicht vollständig befriedigt. Hier sollte aus unserer Sicht nachgebessert werden: Open-Content-Lizenzierung (Commons by default). Für wissensrelevante Inhalte sollte es keine Verweildauergrenze geben.
• Stellungnahme WMDE 3sat Telemedienänderungskonzept: Zentrale Bedarfe der Nachfrageseite z. B. der Online-Enzyklopädie Wikipedia mit ihren Schwesterprojekten – werden nicht vollständig befriedigt. Hier sollte aus unserer Sicht nachgebessert werden: Open-Content-Lizenzierung (Commons by default). Für wissensrelevante Inhalte sollte es keine Verweildauergrenze geben
• Stellungnahme des Wikimedia Deutschland, Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. zum Referentenentwurf Erste Verordnung zur Änderung der Mobilitätsdatenverordnung
• Offener Brief zu EU-Maßnahmen gegen terroristische Inhalte im Netz – Wikimedia fordert mehr Einsatz der Bundesregierung für Freiheitsrecht
• Offener Brief zur Veröffentlichung öffentlich-rechtlicher Bildungsinhalte – Die Bildungsgewerkschaft GEW, der Deutsche Bibliotheksverband e.V. und Wikimedia Deutschland e. V. fordern den ZDF-Fernsehrat dazu auf, die dauerhafte Veröffentlichung öffentlich-rechtlicher Bildungssendungen und -inhalte zu garantieren. Damit Schulen, Bibliotheken und freie Wissensressourcen wie Wikipedia die Möglichkeit der langfristigen Nutzung haben.
• Offener Brief zu Verschlüsselung in Messengern – Wikimedia Deutschland und 100 Verbände und Organisationen warnen das Bundesministerium für Inneres, für Bau und Heimat davor, Anbieter von Messengerdiensten zum Umbau bestehender Verschlüsselungstechniken zu verpflichten.
• Offener Brief zur EU-Urheberrechtsreform – Zivilgesellschaft und Digitalverbände warnen EU-Parlamentarier*innen davor, die geplante Urheberechtsreform und geplante Uploadfilter durchzudrücken.
• Offener Brief zu Uploadfiltern – Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Internetkultur fordern von der Bundesregierung und Europaabgeordneten ein klares Bekenntnis zum Einsatz gegen die von der EU-Kommission geforderten automatisierten Filtersysteme für Online-Plattformen

Interviews, Gastbeiträge und Kolumnen

Die hier gesammelten Publikationen sind ausschließlich in externen Medien erschienen und nicht auf unseren eigenen Kanälen. Blogbeiträge auf unserer Webseite finden Sie hier und unsere Pressemitteilungen sind hier nachzulesen.

Interview mit Aline Blankertz zum Thema “Was wird aus dem Dateninstitut? Wird es das Gemeinwohl als Maßstab für Datenteilen und Datennutzung priorisieren?” beim Breitband-Podcast vom Deutschlandfunk, ab Minute 35:00.

Veranstaltungsbericht über das Parlamentarische Frühstück zum Digitale-Dienste-Gesetz, organisiert vom Bündnis F5.

Podcastfolge mit Aline Blankertz zum Thema Datenwettbewerb von Euractiv.

Veranstaltungsbericht über das Parlamentarische Frühstück zur Überwachungsgesamtrechnung, organisiert vom Bündnis F5.

Gastbeitrag "Freie Lizenzen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in der Schule" von Jan-David Franke auf ZUM.

Interview mit Aline Blankertz bei der Beschaffungskonferenz zum Thema Open Source und Vergaberecht.

Kolumne „Öffentliches Geld – Öffentliches Gut!“ Einmal im Monat veröffentlicht Wikimedia Deutschland die Kolumne bei netzpolitik.org Darin gehen Wikimedia-Mitarbeitende der Frage nach, welche Inhalte und Daten der öffentlichen Hand zukünftig frei verfügbar sein müssen – und erläutern, wo es dabei noch hakt und wo sich was bewegt.

„Ein staatliche organisiertes Lobbyfest“ – Gastbeitrag von Wikimedia im Bündnis F5 bei netzpolitik.org zum Digitalgipfel.

Interview mit Lilli Iliev in der Sendung Raum für Notizen bei ALEX Berlin zum Gender Gap in der Wikipedia und Projekten der Wikimedia-Community, die Vielfalt und Teilhabe fördern.

„Open Data kommt zu kurz“, – Gastbeitrag von Stefan Kaufmann zur Datenstrategie im Tagesspiegel Background

„Verpasste Chance für Visionen“ – Gastbeitrag von Justus Dreyling bei netzpolitik.org zum Digitale Dienste Gesetz.

Blackbox Genf – Mehrteilige Reihe bei netzpolitik.org Der Autor Justus Dreyling (damals Referent Internationale Regelsetzung bei Wikimedia Deutschland) schreibt über den Einsatz von Wikimedia Deutschland für freies Wissen auf internationaler Ebene.

„Blinde Bundesregierung“ – Kolumne "Zu meinem Ärger" im Tagesspiegel.

„Haushalt 2021: Zwölf Millionen Euro für Open Educational Ressources – ein Tropfen auf dem heißen Stein?“ – Gastbeitrag von Dominik Theiß (damals Projektmanager für Bildungspolitik bei Wikimedia Deutschland) aus dem von Wikimedia initiierten Bündnis Freie Bildung bei netzpolitik.org .

„Reiss-Engelhorn-Museen gegen Wikipedia: Mögliches Happy End dank neuem EU-Urheberrecht“ – Interview mit John Hendrik Weitzmann (damals Leiter des Teams Politik und Gesellschaft, heute Justiziar bei Wikimedia Deutschland), erschienen bei irights.info .